In Ägypten kommt es zu Massenverhaftungen von Protestierenden. Europäische Spionagesoftware ist wohl im Spiel. Trotzdem gibt es kein Exportstopp. Im Irak wird scharf auf Demonstrant*innen geschossen. Mit Blick auf weitere…
„The strongest bridges are built from the stones of fallen walls“
This article was originally published by Heinrich Böll Stiftung Brussels. When I was in eighth grade, my German teacher asked me to choose a poem that meant a lot to me….
Back from Iraq: Baghdad protesters resist the violence
A day before I arrived in Iraq, the Lebanese Prime Minster had resigned following weeks of protests. While people in Lebanon were celebrating in the streets, Iraqi security forces continued…
Konflikt im Irak: Aktivist*innen schützen!
Anfang des Monats sind im Irak über 100 Menschen getötet und mehr als 4000 Menschen verletzt worden. Sie gingen gegen Korruption auf die Straße und wurden von staatlichen Sicherheitskräften beschossen….
Ägypten: EU-Parlament fordert Ende der Repressionen
Das Europäische Parlament fordert ein Ende der Repressalien gegenüber Menschenrechtsaktivist*innen, einen Exportstopp für Überwachungstechnik und eine Überprüfung der EU-Programme für Ägypten. Die von mir verhandelte Resolution wurde heute mehrheitlich verabschiedet. „Die Europäische…
Gute Nacht, Berlin! Guten Morgen, Brüssel! – Wir fordern einen Nachtzug
Wir fordern einen Nachtzug zwischen Berlin und Brüssel anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Ein Nachtzug zwischen Berlin und Brüssel, „eingefärbt im Blau und Gelb der Europafahne (…) Das wäre ein Zeichen,…
Türkei/Syrien: EU muss Waffenembargo und gezielte Sanktionen verhängen
Pressemitteilung Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament fordert nach der militärischen Operation der türkischen Regierung in Syrien und dem Deal zwischen Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan einen sofortigen Waffenexportstopp, gezielte…
Europa vor Ort – Das ist unser Aller Aufgabe
A Soul for Europe hat eine Debatte gestartet, wie Europa besser vor Ort stattfinden und vermittelt werden kann. Einige der Debattant*innen sprachen sich für die Idee eines/einer Bürgerkommisar*in aus. Ich…
Außenministerrat zu Syrien – Eine vertane Chance
Gestern haben sich die Außenminister der EU getroffen, um über die Situation in Syrien nach dem Einmarsch der Türken zu beraten. Klar, die EU kann den Konflikt vor Ort nicht…
Syrien-Konflikt: Keine EU-Waffen mehr an Erdogan!
Angesichts der nun gestarteten “Operation Friedensquelle” der Türkei in Nordsyrien muss die EU zumindest jetzt unmissverständlich reagieren. Erneut werden Menschen, die vor Krieg fliehen müssen, Verhandlungsmasse in einem Stellvertreterkonflikt. Das ist…