Europas Versprechen erneuern – das Europawahlprogramm ist da!

Es gibt wenige Orte, an denen die Dichte an politischen Ereignissen so hoch ist, wie Berlin. Wenige, an denen man an einem Tag Wissenschaftlerin, Politikerin, Aktivistin und Netzwerkerin ist – und das ganz selbstverständlich.

Von der Arbeit zur Demo gegen Rechts, zur Vorstellung unseres Europaprogramms, zum Sommerfest der Grünen Pankow. Immer ging es um Europa, darum dass eine Linie alles erdet: Nationalstaaten alleine kriegen die Herausforderungen dieser Welt nicht gelöst. Wir brauchen den größeren, den europäischen Rahmen – um es in Roberts Worten zu sagen.

Klar ist gerade nicht alles rosig. Aber die Welt kriegt man nicht besser gemeckert. Sondern nur besser gemacht. Wer wissen will wie, der schaue in den Programmentwurf.

Ich habe es am Wochenende durchgeblättert und freue mich. Klar ist da noch Raum für Änderungsanträge (ja, ich werde wohl auch welche schreiben), aber ingesamt ist das ein pro-europäisches Programm, das zugleich deutlich macht, wo noch Verbesserungsbedarf besteht und wie wir Grünen das angehen wollen. Programmpartei eben.

Was mich noch freut: Das ist ein mutiges Programm, das nicht versucht irgendwem nach dem Mund zu reden. Und darin stehen wirklich ein paar knackige Ideen, wie wir Europa voranbringen können. Das ist auch nötig, denn weltweit geraten gerade Grundfeste ins Wanken. Die internationale Ordnung bröckelt, die europäische Einigung steht in Frage – um es in den Worten der Präambel des Programms zu sagen. In diesem Umfeld ist es richtig, an das Versprechen Europas zu erinnern. Das Versprechen, dass Frieden in Europa herrscht, auf der Basis von Menschenrechten und Solidarität und – wie wir Grünen ergänzen würden – in Einklang mit der Natur. Dieses Versprechen zu erneuern und an die heutigen Herausforderungen anzupassen ist wichtig. Ich freue mich auf den Europawahlkampf!

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