Aussprache mit Jemen-Delegation-Leiter Hans Grundberg im Außenausschuss (AFET)

Austausch zu Jemen

Der neue Leiter der EU-Delegation im Jemen, Hans Grundberg, stellte sich heute in einer nicht öffentlichen Sitzung den Fragen des EU-Außenausschusses (AFET). Für die Grüne Fraktion habe ich die Fragen übernommen. Das war ein wichtiger Termin, denn die EU ist zentraler Akteur zur Mobilisierung Humanitärer Hilfe im Jemen. Gleichzeitig sind europäische Staaten an den schlimmen Kämpfen vor Ort nicht unbeteiligt, denn sie liefern immer noch Waffen an kriegsführende Akteure wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Gerade letzten Sonntag hat Saudi-Arabien ein Gefangenenlager bombardiert, 130 Gefangene kamen ums Leben. Saudi-Arabien hatte das attackierte Gebäude angeblich für ein rebellisches Waffenlager gehalten und zum Abschuss freigegeben. Diese Tat reiht sich hinter einer Vielzahl von Kriegsverbrechen ein, die die EU seit Jahren kritisiert.

Mehr noch, wir können nicht mit Bestimmtheit ausschließen, dass Kriegsverbrechen und Gräueltaten wie die am Sonntag auch durch europäische Waffen begangen worden sind. Erst kürzlich berichtete die NGO Disclose über die Verwendung französischer Waffen im Jemen-Krieg.

Diese Arbeit von Journalist*innen und Aktivist*innen ist wichtig. Aber eigentlich ist es Aufgabe der EU einen Überblick darüber zu bekommen, welche europäischen Waffen wie in solchen Kriegen eingesetzt werden. Deswegen habe ich Delegations-Leiter Grundberg gefragt, wie er zu einem Monitoring des Einsatzes von europäischen Waffen im Jemen durch die EU Delegation steht. Ich finde, die Delegation steht in der Pflicht, das Parlament über die Nutzung dieser Waffen bestmöglich zu informieren. Und sich dafür einzusetzen, dass das Waffenembargo, das das Parlament beschlossen hat, gegenüber den Mitgliedsstaaten effektiv durchzusetzen. Wir bleiben dran!

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