Menschenrechte gelten auch im Digitalen – Diskussion in Tempel-Schön

Gestern war ich in Sachen Menschenrechte unterwegs. Erst zu Gast bei der Konferenz von Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion – die haben vollkommen zu Recht gefeiert, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte am Montag 70 wird. Mit vielen tollen Gästen, die trotz der schwierigen Weltlage Mut gemacht haben, weiter für Menschenrechte zu kämpfen.

Und abends dann bei einer gemeinsame Diskussion mit Renate Künast und Benedikt Lux zu Digitalisierung und Menschenrechten zu Gast in Bündnis 90/Die Grünen Tempelhof-Schöneberg und RechtGrün e.V.. Und das Ganze ist Fluch und Segen zugleich. Transparenz, Vernetzung und viele viele Informationen; das hilft, Menschenrechte zu ermöglichen und durchzusetzen. Die gleiche Technik in den falschen Händen ermöglicht aber auch Verfolgung, Unterdrückung und Tod. Jetzt ist der Moment die Weichen so zu stellen, dass wir vom Segen profitieren können und gleichzeitig den Fluch begrenzen.

Es geht um autonome Waffensysteme, die ohne menschliches Zutun töten #LAWS. Um die militärische Nutzung ziviler Technik #DualUse, beispielsweise um Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu unterdrücken #Spyware, um die Durchsetzung politisch erwünschten Verhaltens mit Hilfe von Überwachung und Sozialkreditsystemen, wie in China #SocialScore, um Predicitive Policing und noch einiges mehr. We got some stuff to do!

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