Wir fordern einen Nachtzug zwischen Berlin und Brüssel anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Ein Nachtzug zwischen Berlin und Brüssel, „eingefärbt im Blau und Gelb der Europafahne (…) Das wäre ein Zeichen,…
Türkei/Syrien: EU muss Waffenembargo und gezielte Sanktionen verhängen
Pressemitteilung Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament fordert nach der militärischen Operation der türkischen Regierung in Syrien und dem Deal zwischen Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan einen sofortigen Waffenexportstopp, gezielte…
Europa vor Ort – Das ist unser Aller Aufgabe
A Soul for Europe hat eine Debatte gestartet, wie Europa besser vor Ort stattfinden und vermittelt werden kann. Einige der Debattant*innen sprachen sich für die Idee eines/einer Bürgerkommisar*in aus. Ich…
Außenministerrat zu Syrien – Eine vertane Chance
Gestern haben sich die Außenminister der EU getroffen, um über die Situation in Syrien nach dem Einmarsch der Türken zu beraten. Klar, die EU kann den Konflikt vor Ort nicht…
Syrien-Konflikt: Keine EU-Waffen mehr an Erdogan!
Angesichts der nun gestarteten “Operation Friedensquelle” der Türkei in Nordsyrien muss die EU zumindest jetzt unmissverständlich reagieren. Erneut werden Menschen, die vor Krieg fliehen müssen, Verhandlungsmasse in einem Stellvertreterkonflikt. Das ist…
HannahsMonthly: Klima oder Frieden – Europäische Lösungen sind nötig und möglich!
Der September stand für viele im Zeichen der Klimakrise. Vor zwei Wochen fand die weltweit größte Klimademo statt und die Bundesregierung stellte ihr viel kritisiertes Klimapaket vor. Am selben Tag…
EUTOPIA – Wahlkreisbüro in Lichtenberg eröffnet
Europa ist kein Selbstläufer. Es ist wichtig, dass wir es gemeinsam erhalten und besser machen. Dafür brauchen wir aber Räume des Austauschs über National- und Parteigrenzen hinweg. Deswegen habe ich…
Frauen an die Verhandlungstische!
Genauso viele Frauen wie Männer! Was Ursula von der Leyen für die EU-Kommission durchsetzen will, wird auf anderen Ebenen noch gekonnt ignoriert. Zum Beispiel beim europäischen Auswärtigen Dienst (EEAS): Von unseren 47…
Proteste in Ägypten: Was die EU für die Sicherheit der Demonstrant*innen tun kann
Zum Freitag werden in Ägypten erneut Proteste gegen das al-Sisi Regime erwartet. Seit den Protesten der vergangenen Woche wurden mehr als 1000 Menschen verhaftet. Außerdem wurde berichtet, dass Soziale Medien und…
Urgency Resolution: Frauenrechtler*innen im Iran unterstützen!
Wenn woanders Menschenrechte missachtet werden, dürfen wir hier nicht schweigen! Am Weltfrauentag, dem 8. März, nahmen iranischen Frauen in der U-Bahn in Teheran ihr Kopftuch ab und verteilten Blumen. Ein…