#HannahsWeekly 1 – Das Parlament konstituiert sich, der Rat dealt Spitzenposten

Mit dem Nachtzug ging es am Sonntag nach Straßburg. Die erste Sitzungswoche, und jetzt bin ich richtige Europa-Parlamentarierin. Zwei Drittel der Abgeordneten sind neu. Das wurde gefeiert, mit einem kleinen Festakt inklusive Europahymne – nur die Brexiteers drehten dem Parlament demonstrativ den Rücken zu. Für uns Grüne aber ist klar: Wir kämpfen weiter für ein Remain, gemeinsam mit den wunderbaren britischen Kolleg*innen in unserer Fraktion.

In all die Freude über die Konstituierung des Parlaments mischte sich aber schnell Enttäuschung und Frust über den Deal des Europarates. Ursula von der Leyen wurde dort als Kommissionspräsidentin vorgeschlagen und nicht – wie von uns erhofft und einmütig gefordert – eine*r der Spitzenkandidat*innen der Europawahl.

Das wurde von allen Fraktionen des Parlaments breit kritisiert. Auch von Ska Keller in ihrer Bewerbungsrede für den Job der Parlamentspräsidentin. Das Nominierten-Paket des Rats sei weder ein Mandat für Veränderung noch das, wofür die Wähler*innen gewählt haben. Für von der Leyen wird es nun schwer, das Parlament von sich zu überzeugen. Wir haben sie zu uns in eine der nächsten Fraktionssitzungen eingeladen. Dort werden wir sie öffentlich zu ihren Plänen für die nächsten 5 Jahre befragen. Leicht wird das nicht werden.

Parlamentspräsident wurde am Ende knapp David Sassoli. Ska erhielt bei der Wahl deutlich mehr Stimmen, als wir bei uns Grünen vereinen (133 zu 75). Das war ein toller und verdienter Erfolg. Für den neuen Präsidenten wird es schwer werden, das Parlament hinter sich zu vereinigen. Trotzdem gratulieren wir zum Sieg und bieten eine konstruktive Zusammenarbeit an.

Neben dem Ärger über den Kommissionsvorschlag war meine erste Woche persönlich aber sehr erfolgreich. Ich darf die Grünen in den Ausschüssen AFET (Außen), DROI (Menschenrechte) und SEDE (Sicherheit&Verteidigung) vertreten. Das war meine Wunschkombination und ich freue mich sehr auf die nun hoffentlich bald beginnende inhaltliche Arbeit im Parlament.

Und ich habe mit einem kleinen Take-Over gleich mal den Instagram-Kanal der Fraktion übernommen und wurde gleich von ARTE interviewt. Wer schnell ist, kann die letzten Reste der Story noch erhaschen 😉

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